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Archive for the ‘Überwachung’ Category

4. Januar 2013 4 Kommentare

*think*

vielen Dank, Heinz Sauren!

GEDANKENMOMENTE

Heimat

Meine Geburt bestimmte völkerrechtlich die Zugehörigkeit zu einem Staat. Fortan sollte dieser Staat mein Land, meine Heimat sein. Die Teilnahme an diesem Land versprach mir exklusive Rechte wie Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Schöne Worte, die ich in meiner Jugend gerne glauben wollte und so schien mir auch der Preis an dieser Teilnahme nicht zu hoch. Nur die Regeln meines Landes zu achten war eine angemessene Pflicht für das Privileg, das Land, das ich für das freieste von allen hielt, meines nennen zu dürfen.

Doch der Glanz verblasste und das Bild der Insel der Glückseeligen wurde zu einem Zerrbild, immer dann, wenn mein Land mir beweisen musste, dass seine großen Ansprüche an sich selbst mehr sein sollten als eine hohle Fassade politischer Propaganda. Ich musste erkennen, dass das Handeln meines Landes den gleichen Mustern und Gesetzmäßigkeiten folgt wie das jener Länder, deren Politik ich weder für frei noch für erstrebenswert…

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ähgriehmänt – Politik in Geheimtreffen – Verhinderung einer demokratischen Debatte II

8. Februar 2012 5 Kommentare

 

>>Nicht nur der Ausschluss der Öffentlichkeit, auch die Maßnahmen zur Kontrolle des Internets ernten weltweit Kritik.  

Viele Internetnutzer sehen die Reformen als Eingriff in die Privatsphäre und ihre Grundrechte. Die Organisation Reporter ohne Grenzen sprach von einer „Verhinderung der demokratischen Debatte“. Es wurde und wird befürchtet, dass das internationale Handelsabkommen einen Ausgangspunkt für die weltweite Durchsetzung von Internetsperren bedeuten könnte.    Da die Verhandlungsteilnehmer davon ausgehen, dass der Vertrag nur so durchsetzbar ist, umgehen sie gezielt diejenigen internationalen Institutionen, die für solche Gespräche zuständig wären, etwa die World Intellectual Property Organization (WIPO), die als demokratischer Körper gerade für die behandelten Themen gegründet wurde und transparente Verhandlungen mit einer größeren Anzahl von Teilnehmern erfordern würde. Jan Philipp Albrecht, MdEP der GRÜNEN forderte, „bei den ACTA-Verhandlungen sicherzustellen, dass es keinerlei Überschreitung des geltenden EU-Rechts gibt und der Regelungsgehalt von ACTA auf die alleinige Bekämpfung der Produktpiraterie beschränkt wird. Damit müsste insbesondere das umstrittene Internetkapitel beerdigt werden.“

Nach Abs. 5 des Bundesverfassungsgerichtsurteils bzgl. der Vorratsdatenspeicherung, welche für die Überprüfung durch die Internetdienstanbieter benötigt würde, ist in Deutschland eine schwere Straftat erforderlich, um rechtsgemäß (wenn denn ein verfassungsgemäßes Gesetz existiert) den kompletten Inhalt einer Kommunikation abzuhören.

Nach § 100a StPO ist in Deutschland die Überwachung des Fernmeldeverkehrs nur im Falle einer in diesem Paragraphen aufgelisteten „schweren Straftat“ (z.B. Hochverrat und Gefährdung der demokratischen Ordnung) gesetzmäßig.

Die Piratenparteien aus verschiedenen Ländern führten am 26. und 28. Juni 2010 Demonstrationen gegen das ACTA-Abkommen durch. Die Demonstrationen fanden in mehreren Ländern statt, darunter auch in einigen deutschen Städten. Organisator war hier die Piratenpartei Deutschland.

Kritisiert wird außerdem, dass ACTA durch bewusst schwammige Formulierungen Rechtssicherheit vernichte. Zur Auslegung unklarer Begriffe sollen die Verhandlungsprotokolle zum Vertrag herangezogen werden, die jedoch noch nicht veröffentlicht worden sind. Daher – so ein weiterer Kritikpunkt – sei es momentan widersinnig, wenn die Parlamente über den Vertragsentwurf abstimmen würden, da sie den genauen Vertragsinhalt und seine Bedeutung nicht kennen.

Mehrere dutzend namhafte Wissenschaftler (u.a. vom Max-Planck-Institut) haben in Zusammenarbeit mit anerkannten Juristen in einer ausführlichen Kritik das Europaparlament dazu aufgerufen, ACTA nicht zuzustimmen<<  via Wikipedia

“Was ACTA für uns bedeutet:
http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw
Was wir dagegen unternehmen können:
http://www.youtube.com/watch?v=B6HM68tVatQ
Petition gegen ACTA unterzeichnen:
http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?fp
Proteste in DEINER Nähe:
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AolqWqLcyaGadC1OS19vakFUY21ITjNH…

Verbreite die Anti-ACTA Videos! Erstelle selbst eines! Geh zu den Demonstrationen! Wehr dich! Sei Frei!” via DerMaseterJoJo

image  mehr lesenswertes über ACTA!

 

ähgriehmänt – Politik in Geheimtreffen – Verhinderung einer demokratischen Debatte, Schlafwandler, 19. Mai 2010

Meinungsfreiheit, Überwachung, Vielfalt, Wahrheitsgehalt – Wahlen 2009, Wahlkampf III – Wahlkrampf, Schlafwandler, 5. Juli 2009

klick: image …aus 2009…

“Stoppen Sie die Vorratsdatenspeicherung!

4. Mai 2011 9 Kommentare

Campact Newsletter 10/2011
Mittwoch, 04. Mai 2011 – 481.512 Abonnenten

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Stoppen Sie die Vorratsdatenspeicherung!

Mit der aktuellen Terrordebatte will die CSU die Vorratsspeicherung von Telefon-, E-Mail- und Internetdaten aller Bürger/innen durchsetzen: Ohne jeden Anlass – jeder wird verdächtigt. Unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben ist in Gefahr. Protestieren Sie gegen die Pläne!

[…],

mit der Debatte um die Festnahme dreier mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen in NRW und den Tod Osama bin Ladens sieht die CSU Chancen, endlich die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Sechs Monate lang will Innenminister Friedrich speichern, wer mit wem, wo und wann telefoniert, E-Mails verschickt oder das Internet genutzt hat. Bei Telefonaten per Handy oder SMS-Kontakten soll auch der Standort des Benutzers festgehalten werden. Mit der Vorratsdatenspeicherung können von nahezu allen Menschen Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Bekanntschaften identifiziert werden.

Damit würden wir Bürger/innen unter Generalverdacht gestellt. In unsere Persönlichkeitsrechte würde massiv eingegriffen. Bisher wehrte sich die FDP in der Regierung dagegen, doch sie droht einzuknicken: In den nächsten Tagen will Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzentwurf vorlegen. Jetzt kommt es auf unseren Protest an!

Sagen Sie Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Die Befürworter behaupten, dass der Zugriff von Polizei, Staatsanwaltschaften und ausländischen Staaten auf die hochsensiblen Daten für Verbrechensaufklärung und Terrorismusbekämpfung unabdingbar sei. Dabei fehlt jeder Beleg, dass dies wirksam gegen Terrorismus hilft. Selbst nach einer Studie des Bundeskriminalamts verbessert sich die Aufklärungsquote durch Vorratsdatenspeicherung nur um 0,006 Prozent. Kein Wunder, denn Schwerkriminelle und Terroristen verfügen über das Know-How keine elektronischen Spuren zu hinterlassen.

Die Datensammelwut geht auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 zurück. Doch erst im letzten Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die gesetzliche Regelung der Regierung für verfassungswidrig. Auch die Überprüfung der Richtlinie durch die Europäische Union förderte erhebliche Defizite zu Tage. Trotzdem erhöhte sie ihren Druck auf die Bundesregierung, die Richtlinie erneut in deutsches Recht umzusetzen.

Um diesen Druck etwas entgegenzusetzen, haben wir in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einen Online-Appell gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet. Die gesammelten Unterschriften wollen wir Innenminister Friedrich und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich überreichen.

Unterzeichnen Sie den Appell!

Mehr zur Vorratsdatenspeicherung in unserem 5-Minuten-Info…

Was sonst noch bei Campact passiert, erfahren Sie wie immer im Nachrichtenteil. […]



Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 481.512 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!

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aktuell, Ägypten

31. Januar 2011 4 Kommentare

die Tage, Frontex

23. Dezember 2009 12 Kommentare

Seit vielen Tagen möchte ich etwas schreiben, doch da liegt eine Fessel schwer um mein Herz. Nein, nein, lieber Leser, von einer Weihnachtsdepression bin ich weit entfernt. Doch da zehrt ein Schmerz, ein Unverständnis welches ich kaum denken kann. Unterbrochen von einer warmherzigen Begegnung mit lieben Freunden letzten Samstag, einer Umarmung eines Freundes, die mich passender Weis´ an “Die Glut” von Sandor Marai erinnerte und die tiefe Nähe, die Liebe meiner Familie, versuche ich meine Wut los zu werden – bestenfalls in etwas Positives zu wandeln, mit dem ich agieren kann. Um dafür Kraft zu haben, denke ich an Gespräche der letzten Zeit und an meine liebe Tochter – uns ihre Zukunft. Dabei bin ich auch, während das herzerweichende Konzert von Loreena Mckennitt “Nights From The Alhambra” läuft (McKennitt ist meine wunderbare Begleiterin, seit ich sie hörte, auf dem ersten Weg zu meinem Engel), in Gedanken und fast körperlich in meinem geliebten Irland. Ich sitze wieder auf Inishmore ( +53° 5′ 22.05″, -9° 38′ 28.94″) und träume mit dem Atlantik oder fliege von einem zarten irischen Lüftchen getragen wie einer der Schatten einer Wolke, die ich jetzt, an einem der “Twelve Pins” gerade sehe, hoch von der R343 (+53.278676, -9.569278) ins tiefe Connemara. Doch jede heilige Quelle viel zu fern, an der ich Beschwörungen sprechen oder meine Seele heilen, wenigstens nähren könnte. So werde ich gleich in die TV-Welt von Star Trek abtauchen und einen uisce beatha genießen, bevor… bevor wieder hochkommt: Die Bundesmittel zur Neonazi-Bekämpfung werden stark gekürzt und die europäische Grenzschutzbehörde “Frontex” wird hochgerüstet, soll unabhängiger und schnelle Eingreiftruppe werden. Da wird dann ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer von einem italienischen Patrouillenboot zur Rückkehr gezwungen, obwohl schon Leichen und kein Wasser mehr an Bord waren. Wie wahnsinnig, alles nur Wirtschaftsflüchtlinge und ab dafür. Ein Kamm über den wir so beginnen zu scheren, eine Herzlosigkeit. Mauern, Teilung Trennung (und aktuelle Beiträge von german-foreign-policy): “es” ist da. Wir haben schon längst begonnen Grenzen dicht zu machen, Mauern zu erhöhen. Wir lassen es zu, in unseren Köpfen wollen wir sie nicht an unsere Wirtschaft `ranlassen, diese Blutsauger, wir haben ja nix über. Wirtschaftsflüchtling brummte mir durch den Kopf. Warum wird immer dieses Wort gebraucht, warum nicht Elendsflüchtlinge? Vielleicht weil klar ist, dass jeder Mensch sich und seine Familie aus dem Elend retten möchte? Frohe Weihnachten. Dann Kopenhagen und dieser Gipfel der traurigen Lachnummern. Dann die ganzen Enthüllungen über Afghanistan, die erschauern lassen, wenn wir darüber nachdenken, was wir wohl alles NICHT von Unserer Regierung erfahren. …und “bumm” habe ich wieder die Faust in der Tasche geballt. Und eben diese Fessel um´s Herz.

Für Eure Weihnachten, Euren Urlaub und zum Jahreswechsel wünsche ich Euch viel Freude und sende Euch Licht und Liebe.

Web-Empfehlungen: Für Schreiberlinge und Leseratten: Assoziations-Blaster! | Info über Inhalte, die nicht von Suchmaschinen indiziert werden: Deep Web | News wie immer hier: Schlafwandlers Infoseite

Update 31.8.10:

Am heutigen Tag findet ein multimedialer Vortrag und eine Diskussion mit Herrn Remmert-Fontes von „Aktion Freiheit statt Angst e.V.“, Berlin in der Moses-Mendelssohn-Akademie Halberstadt statt. Leider kann ich nicht teilnehmen, auch wenn mich das Thema sehr interessiert. Aus der Einladung möchte ich zur Erklärung des Begriffes „Frontex“ zitieren: „[…] Die europäische Sicherheitsarchitektur ist erwachsen aus dem Ansatz, verschiedene Teilfelder im Bereich der Inneren und öffentlichen Sicherheit, aber auch der Geheimdienstarbeit und der militärischen Sicherheitskonzepte enger miteinander zu verzahnen.

Eines der wesentlichen Ziele dieser integrierten Sicherheitsarchitektur ist die Abwehr „illegaler Migration“.

Dies wurde vor allem forciert mit der Schaffung der europäischen Grenzschutzagentur „FRONTEX“, die ganz bewußt nicht als Behörde, sondern als „Agentur“ gegründet worden ist. FRONTEX besitzt zwar teilweise exekutivische Befugnisse, soll aber in erster Linie koordinierend tätig sein. Hierzu sind bei allen nationalen Sicherheitseinrichtungen (als Polizeien, Paramilitärs, Streitkräfte und Geheimdienste etc.) der EU-Mitgliedsländer „Verbindungsstellen“ eingerichtet worden.
Wichtig ist hierbei, daß FRONTEX als Agentur eben keinem Ministerium unterstellt oder dem EU-Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig ist, sondern aus Vertretern der EU-Kommission und der Mitgliedsländer bestehenden Verwaltungsrat.

FRONTEX koordiniert also Einsätze multinationaler Einheiten verschiedener Einrichtungen und Organe gegen Flüchtlinge und kann dazu Material (Schiffe der Marine und Küstenwache, Hubschrauber, Flugzeuge, Waffen etc.) und Personal dieser Einrichtungen anfordern. Alle Mitgliedsländer stellen bestimmte Kontingente hierfür auf Abruf bereit, worüber FRONTEX eine Datenbank führt. Gleichzeitig gibt FRONTEX gezielte Informationen über Flüchtlingsbewegungen und Routen an nationale Sicherheitsorgane, damit diese effektiv eingreifen können.
Darüber hinaus aber wird das Budget von FRONTEX sukzessive erhöht, wodurch eigenes Material (u.a. Schiffe und Hubschrauber) angeschafft wurde und wird.

Man kann FRONTEX also mit einer supranationalen, militärischen Einsatzzentrale zur (militärischen) Abwehr von Flüchtlingen betrachten – geführt von einem finnischen Brigadegeneral und mit permanenter informationeller Unterstützung der NATO (Aufklärungssatelliten) und Geheimdienste.

Flankiert wird die europäische Sicherheitsarchitektur aber auch durch den Aufbau europäischer Datenbank-Verbünde, die umfassende Sammlung und Speicherung von Daten aller Menschen aus möglichst vielen Lebensbereichen (Vorratsdaten, biometrische Daten, Reise- und Bewegungsdaten, Finanzdaten) ermöglichen.

Das dritte Element sind juristische Konstruktionen, die systematisch das Asylrecht und internationales Völkerrecht aufweichen bzw. umgehen. Die Beispiele sind die sog. „Drittstaatenregelung“, die Nicht-Anerkennung des Seerechts bei auf See aufgebrachten Flüchtlingen, die Dublin II-Verordnung und andere.

Das vierte Element sind bilaterale Abkommen mit „EU-Anrainerstaaten“, zu denen absurderweise auch Libyen, Algerien und Marokko gezählt werden. Diese Verträge verpflichten diese Länder zur Rücknahme auf EU-Territorium aufgegriffener Flüchtlinge und einer stärkeren Grenzsicherung der EU-abgewandten Seiten und versprechen im Gegenzug massive (meist militärische) Aufbau- und „Entwicklungshilfe“.

In diesen Ländern werden Auffanglager („detention camps“) angelegt, in die Flüchtlinge oft für mehrere Monate unter unwürdigen Bedingen verbracht werden. Dort haben sie die Möglichkeit, in einem „Schnellverfahren“ Asyl in der EU zu beantragen, werden aber im Normalfall von dort weiter nach Süden abgeschoben. Aus Libyen wurde berichtet, daß ganze Busladungen von Flüchtlingen ein stückweit in der Wüste mit einer Tagesration Wasser ausgesetzt wurden.

Es muss die Frage gestellt werden, inwiefern diese Sicherheitsarchitektur zwar im polizeilich-militärischen Sinne mehr Sicherheit bringt – was einige Experten bezweifeln -, gleichzeitig aber genau die konstituierenden Freiheiten und Grundrechte der europäischen Demokratie bedrohen könnte und im speziellen Falle das Völkerrecht und das Recht auf Asyl, wenn Flüchtlinge wie militärische Gegner oder Kriminelle behandelt werden. […]“



29.08.09

29. August 2009 2 Kommentare

Ich denke gerade an “…don’t look back and learn to go…” von Bliss, da fällt mir Pink Puzzibles Eintrag “attention – friendship moon | Aufmerksamkeit” in die Hände. Danke, PiPu! Wie passend – ich hatte das Glück, so etwas schon öfter erfahren zu dürfen, das macht mich glücklich, bei manch einem Menschen wartet man vergebens darauf, auch gehört zu werden | Stille gemeinsam zu erleben.

Nachrichten: Es tut mir leid Obama gewählt zu haben | Die Polizei beschlagnahmt jetzt schon Rechner, weil man sich am Telefon nach Verschlüsselung erkundigt.Die sichergestellten Computer sind noch nicht ausgewertet. Sie waren ein Grund für die Durchsuchungsaktion gewesen. In einem überwachten Telefongespräch hatte sich Becker nach Verschlüsselungstechnik erkundigt. Dieser Verschlüsselung wollten die Behörden zuvorkommen. | RWE richtet am kommenden Freitag eine Pro-Atomkraft-Demo in Biblis aus, und hat allen Azubis frei gegeben, damit sie dort mit marschieren können. Nach den Jubelpersern und den FDJ-Jubelparaden jetzt die Kapitalismus-Variante: Jubel-Azubis. | Lacher des Tages: Die Bundesnetzagentur ruft zur Kommentierung der technischen Richtlinie zur Internetzensur auf, die ist aber als VS-NfD markiert. VS-NfD heißt Verschlusssache – Nur für Dienstgebrauch und ist die niedrigste Geheimhaltungsstufe. Also wenn das nicht schon an sich lächerlich genug wäre, so gibt es bei Odem auch noch diesen gescannten Aufruf zur Kommentierung, wo dann unten steht:Eine Weitergabe etwaiger Stellungnahmen an andere Stellen als das Bundeskriminalamt oder eine Verbreitung von Inhalten dieser auf anderem Wege unterfällt denselben Strafbestimmungen wie eine Weitergabe des Entwurfs der TR.Was für eine Farce.Stellt euch mal vor, wie schlecht diese Richtlinie sein muß, wenn sie sich genötigt sehen, die zur Verschlusssache zu machen! Aber das kann man ja im Moment überall sehen. Denen ist klar geworden, was für ein Griff ins Klo diese ganze Kinderpornonummer war, daher halten sie das jetzt klein. Die Uschi hat ja auch demnächst einen Fernsehauftritt mit freundlichen handselektierten Hofberichterstattern, die dann Softball-Fragen stellen werden, wie man sie aus dem Privatfernsehen kennt. „Wie kommt es eigentlich, dass Sie so viel kompetenter sind als ihre Vorgänger und Konkurrenten?“ *göbel* Und welches Thema wird da nicht erwähnt? Richtig, die Kinderpornos. | Horst Schlämmer: Isch kandidiere – dazu: Zum Lachen, zum Weinen | Warlords | Überwachung Aus der Reihe Berlin Blogs Bundesregierung Bundestag Bundestrojaner Campaigning ccc China creative commons Datenschutz Deutschland Digitalkultur Digital Rights drm e-Democracy EU Events Freie Netze Freie Software Informationstechnologie Interview Medien Menschenrechte Musik im Netz Netzpolitik netzzensur Offene Standards open-source Podcast politik-2.0 Politiker Radio Softwarepatente tv Urheberrecht USA Vorratsdatenspeicherung Wahlkampf Wikipedia Wissenschaft WSIS Zensur Zensursula | IHR WURDET GEWARNT Warum sie uns anlügen Warum wir gewinnen werden Den Mut die Wahrheit anzunehmen 9/11 trennt die Spreu vom Weizen Die Revolution wird nicht übertragen Was sollen wir tun, was können wir tun? Jeder sollte ein Informationskrieger sein Wenn du die Welt verändern willst, fang bei dir selber an Der große Plan: Was sie mit uns vor haben Bin ich der einzige der die Schnauze voll hat? Das ist nur der Trailer, der Hauptfilm kommt noch Es gibt keine Demokratie, wir leben in einer Konzerndiktatur

Verweise: meine freigegebenen Internet-Favoriten | was gibt´s neues bei mir?

 

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Beratung, Coaching, Mediation...

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Es kommt nicht darauf an Was du siehst, sondern Wie du es betrachtest. Es kommt nicht darauf an Was Du erlebst, sondern Wie Du es erlebst.

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