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Archive for the ‘Menschenrechte’ Category

4. Januar 2013 4 Kommentare

*think*

vielen Dank, Heinz Sauren!

Gedankenmomente

Heimat

Meine Geburt bestimmte völkerrechtlich die Zugehörigkeit zu einem Staat. Fortan sollte dieser Staat mein Land, meine Heimat sein. Die Teilnahme an diesem Land versprach mir exklusive Rechte wie Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Schöne Worte, die ich in meiner Jugend gerne glauben wollte und so schien mir auch der Preis an dieser Teilnahme nicht zu hoch. Nur die Regeln meines Landes zu achten war eine angemessene Pflicht für das Privileg, das Land, das ich für das freieste von allen hielt, meines nennen zu dürfen.

Doch der Glanz verblasste und das Bild der Insel der Glückseeligen wurde zu einem Zerrbild, immer dann, wenn mein Land mir beweisen musste, dass seine großen Ansprüche an sich selbst mehr sein sollten als eine hohle Fassade politischer Propaganda. Ich musste erkennen, dass das Handeln meines Landes den gleichen Mustern und Gesetzmäßigkeiten folgt wie das jener Länder, deren Politik ich weder für frei noch für erstrebenswert…

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wie lange noch 2 – warum es sich lohnen könnte, jetzt aufzustehen

16. November 2011 7 Kommentare

Teil eins, “wie lange noch”, veröffentlichte ich vor über einem Jahr. Seit dem ist viel geschehen, auf allen Bühnen der Welt. Im mit ALLEN Lebens-, Gesellschafts- und Politikbereichen verknüpften, beeinflussenden und beherrschenden Bereich der Finanzmärkte tut sich gerade besonders viel. Und es werden darüber Fakten endlich öffentlich gemacht und nach neuen Ansätzen, Alternativen verlangt, dafür auf die Straße gegangen! Frankfurt: Bankenumzingelung Frankfurt 12.11.11 – Streiten für echte Demokratie, für ein Finanzsystem, das nicht die Politik beherrscht. Für einen systemischen Wandel mit mehr Bürgerbeteiligung, weniger Ausbeutung, gegen Kolateralschaden, der ohnmächtig in Kauf genommen oder ignoriert wird.

Von der Abschlusskundgebung, die ganze Sache mehr als klar und vortrefflich auf´n Punkt gebracht:

JEAH! THAT’S IT!

warum es sich lohnen könnte jetzt aufzustehen! (via Occupy HH) – bitte lesen!

Banken in die Schranken („Banken in die Schranken!“ ist eine Initiative von zahlreichen Organisationen)

Regierungsviertel und Bankenzentrum erfolgreich umzingelt (attac / campact!)

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ENDLICH TUT SICH ETWAS GRUNDLEGENDES – wann bist Du dabei?

der Staat, die Gewaltlosigkeit, die Liebe, die Freiheit

27. Juni 2011 13 Kommentare

Eine Betrachtungsweise:

“Wie man die endlose Unmoral hierarchischer Gewalt in bloß eine weitere
gigantische Steinkuh verwandelt.
Der Staat ist institutionalisierte Gewalt.
Der Glaube an die Notwendigkeit und den moralischen Wert des Staates ist
eine Religion.
Religion wird Kindern durch Erziehung eingetrichtert.
Eine friedliche Gesellschaft ohne Staat erreichen wir durch friedliche
Kindererziehung.”
animiert von:
Luke Bessey
http://www.youtube.com/user/lukebessey
Text von:
Stefan Molyneux
http://www.youtube.com/user/stefbot
eingesprochen von:
heikophilo
http://www.youtube.com/user/heikophilo

Aktuelle Petitionen

18. März 2011 12 Kommentare

Bei den ePetionen des deutschen Bundestages gibt wieder ein paar
interessante Petitionen zu unterzeichnen.

Petition 16571: Kontrolle von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
– Verbot von Investitionen in Unternehmen, die herstellen
oder vertreiben vom 14.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16571

Petition 16519: Energiewirtschaft – Austausch elektronischer Geräte zur
Erfassung des Energieverbrauchs vom 11.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16519

Petition: Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Konzept für
verbindlichen und vertraulichen Austausch von Daten über das Internet
(„De-Mail“) vom 26.01.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16278

Petition: Internet – Verschlüsselung des E-Mail-Verkehrs vom 08.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16459

Schönes WoEnde!

Weiterlesen …

aktuell, Ägypten

31. Januar 2011 4 Kommentare

die Tage, Frontex

23. Dezember 2009 12 Kommentare

Seit vielen Tagen möchte ich etwas schreiben, doch da liegt eine Fessel schwer um mein Herz. Nein, nein, lieber Leser, von einer Weihnachtsdepression bin ich weit entfernt. Doch da zehrt ein Schmerz, ein Unverständnis welches ich kaum denken kann. Unterbrochen von einer warmherzigen Begegnung mit lieben Freunden letzten Samstag, einer Umarmung eines Freundes, die mich passender Weis´ an “Die Glut” von Sandor Marai erinnerte und die tiefe Nähe, die Liebe meiner Familie, versuche ich meine Wut los zu werden – bestenfalls in etwas Positives zu wandeln, mit dem ich agieren kann. Um dafür Kraft zu haben, denke ich an Gespräche der letzten Zeit und an meine liebe Tochter – uns ihre Zukunft. Dabei bin ich auch, während das herzerweichende Konzert von Loreena Mckennitt “Nights From The Alhambra” läuft (McKennitt ist meine wunderbare Begleiterin, seit ich sie hörte, auf dem ersten Weg zu meinem Engel), in Gedanken und fast körperlich in meinem geliebten Irland. Ich sitze wieder auf Inishmore ( +53° 5′ 22.05″, -9° 38′ 28.94″) und träume mit dem Atlantik oder fliege von einem zarten irischen Lüftchen getragen wie einer der Schatten einer Wolke, die ich jetzt, an einem der “Twelve Pins” gerade sehe, hoch von der R343 (+53.278676, -9.569278) ins tiefe Connemara. Doch jede heilige Quelle viel zu fern, an der ich Beschwörungen sprechen oder meine Seele heilen, wenigstens nähren könnte. So werde ich gleich in die TV-Welt von Star Trek abtauchen und einen uisce beatha genießen, bevor… bevor wieder hochkommt: Die Bundesmittel zur Neonazi-Bekämpfung werden stark gekürzt und die europäische Grenzschutzbehörde “Frontex” wird hochgerüstet, soll unabhängiger und schnelle Eingreiftruppe werden. Da wird dann ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer von einem italienischen Patrouillenboot zur Rückkehr gezwungen, obwohl schon Leichen und kein Wasser mehr an Bord waren. Wie wahnsinnig, alles nur Wirtschaftsflüchtlinge und ab dafür. Ein Kamm über den wir so beginnen zu scheren, eine Herzlosigkeit. Mauern, Teilung Trennung (und aktuelle Beiträge von german-foreign-policy): “es” ist da. Wir haben schon längst begonnen Grenzen dicht zu machen, Mauern zu erhöhen. Wir lassen es zu, in unseren Köpfen wollen wir sie nicht an unsere Wirtschaft `ranlassen, diese Blutsauger, wir haben ja nix über. Wirtschaftsflüchtling brummte mir durch den Kopf. Warum wird immer dieses Wort gebraucht, warum nicht Elendsflüchtlinge? Vielleicht weil klar ist, dass jeder Mensch sich und seine Familie aus dem Elend retten möchte? Frohe Weihnachten. Dann Kopenhagen und dieser Gipfel der traurigen Lachnummern. Dann die ganzen Enthüllungen über Afghanistan, die erschauern lassen, wenn wir darüber nachdenken, was wir wohl alles NICHT von Unserer Regierung erfahren. …und “bumm” habe ich wieder die Faust in der Tasche geballt. Und eben diese Fessel um´s Herz.

Für Eure Weihnachten, Euren Urlaub und zum Jahreswechsel wünsche ich Euch viel Freude und sende Euch Licht und Liebe.

Web-Empfehlungen: Für Schreiberlinge und Leseratten: Assoziations-Blaster! | Info über Inhalte, die nicht von Suchmaschinen indiziert werden: Deep Web | News wie immer hier: Schlafwandlers Infoseite

Update 31.8.10:

Am heutigen Tag findet ein multimedialer Vortrag und eine Diskussion mit Herrn Remmert-Fontes von „Aktion Freiheit statt Angst e.V.“, Berlin in der Moses-Mendelssohn-Akademie Halberstadt statt. Leider kann ich nicht teilnehmen, auch wenn mich das Thema sehr interessiert. Aus der Einladung möchte ich zur Erklärung des Begriffes „Frontex“ zitieren: „[…] Die europäische Sicherheitsarchitektur ist erwachsen aus dem Ansatz, verschiedene Teilfelder im Bereich der Inneren und öffentlichen Sicherheit, aber auch der Geheimdienstarbeit und der militärischen Sicherheitskonzepte enger miteinander zu verzahnen.

Eines der wesentlichen Ziele dieser integrierten Sicherheitsarchitektur ist die Abwehr „illegaler Migration“.

Dies wurde vor allem forciert mit der Schaffung der europäischen Grenzschutzagentur „FRONTEX“, die ganz bewußt nicht als Behörde, sondern als „Agentur“ gegründet worden ist. FRONTEX besitzt zwar teilweise exekutivische Befugnisse, soll aber in erster Linie koordinierend tätig sein. Hierzu sind bei allen nationalen Sicherheitseinrichtungen (als Polizeien, Paramilitärs, Streitkräfte und Geheimdienste etc.) der EU-Mitgliedsländer „Verbindungsstellen“ eingerichtet worden.
Wichtig ist hierbei, daß FRONTEX als Agentur eben keinem Ministerium unterstellt oder dem EU-Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig ist, sondern aus Vertretern der EU-Kommission und der Mitgliedsländer bestehenden Verwaltungsrat.

FRONTEX koordiniert also Einsätze multinationaler Einheiten verschiedener Einrichtungen und Organe gegen Flüchtlinge und kann dazu Material (Schiffe der Marine und Küstenwache, Hubschrauber, Flugzeuge, Waffen etc.) und Personal dieser Einrichtungen anfordern. Alle Mitgliedsländer stellen bestimmte Kontingente hierfür auf Abruf bereit, worüber FRONTEX eine Datenbank führt. Gleichzeitig gibt FRONTEX gezielte Informationen über Flüchtlingsbewegungen und Routen an nationale Sicherheitsorgane, damit diese effektiv eingreifen können.
Darüber hinaus aber wird das Budget von FRONTEX sukzessive erhöht, wodurch eigenes Material (u.a. Schiffe und Hubschrauber) angeschafft wurde und wird.

Man kann FRONTEX also mit einer supranationalen, militärischen Einsatzzentrale zur (militärischen) Abwehr von Flüchtlingen betrachten – geführt von einem finnischen Brigadegeneral und mit permanenter informationeller Unterstützung der NATO (Aufklärungssatelliten) und Geheimdienste.

Flankiert wird die europäische Sicherheitsarchitektur aber auch durch den Aufbau europäischer Datenbank-Verbünde, die umfassende Sammlung und Speicherung von Daten aller Menschen aus möglichst vielen Lebensbereichen (Vorratsdaten, biometrische Daten, Reise- und Bewegungsdaten, Finanzdaten) ermöglichen.

Das dritte Element sind juristische Konstruktionen, die systematisch das Asylrecht und internationales Völkerrecht aufweichen bzw. umgehen. Die Beispiele sind die sog. „Drittstaatenregelung“, die Nicht-Anerkennung des Seerechts bei auf See aufgebrachten Flüchtlingen, die Dublin II-Verordnung und andere.

Das vierte Element sind bilaterale Abkommen mit „EU-Anrainerstaaten“, zu denen absurderweise auch Libyen, Algerien und Marokko gezählt werden. Diese Verträge verpflichten diese Länder zur Rücknahme auf EU-Territorium aufgegriffener Flüchtlinge und einer stärkeren Grenzsicherung der EU-abgewandten Seiten und versprechen im Gegenzug massive (meist militärische) Aufbau- und „Entwicklungshilfe“.

In diesen Ländern werden Auffanglager („detention camps“) angelegt, in die Flüchtlinge oft für mehrere Monate unter unwürdigen Bedingen verbracht werden. Dort haben sie die Möglichkeit, in einem „Schnellverfahren“ Asyl in der EU zu beantragen, werden aber im Normalfall von dort weiter nach Süden abgeschoben. Aus Libyen wurde berichtet, daß ganze Busladungen von Flüchtlingen ein stückweit in der Wüste mit einer Tagesration Wasser ausgesetzt wurden.

Es muss die Frage gestellt werden, inwiefern diese Sicherheitsarchitektur zwar im polizeilich-militärischen Sinne mehr Sicherheit bringt – was einige Experten bezweifeln -, gleichzeitig aber genau die konstituierenden Freiheiten und Grundrechte der europäischen Demokratie bedrohen könnte und im speziellen Falle das Völkerrecht und das Recht auf Asyl, wenn Flüchtlinge wie militärische Gegner oder Kriminelle behandelt werden. […]“



positives Menschenbild, Vertrauen und die Todesstrafe in Europa

5. September 2009 2 Kommentare

Da lese ich über Kommunikationskultur, positives Menschenbild, Vertrauen, Ermutigung und Zusammenarbeit als Bedingungen für lustvolle Leistung, um in kreativen Lösungsprozessen anstehende gesellschaftliche Aufgaben zur gesunden Entwicklung aller zu bewältigen. – Wenn Leistung aus Freiheit heraus käme, würde sich vieles verändern, unsere Lern- und Bildungskultur, wahrscheinlich der Krankenstand und bestimmt unsere Ökonomie (Quelle: Lust und Leistung ). Den Artikel erst mal wirken lassen, wundervolle Ansätze. Dann weiter. “Im Mai diesen Jahres tagte die Transitions-Bewegung in London. […] Der Rückblick auf die Erfolge in nur drei Jahren gaben den TeilnehmerInnen den Mut zur Feststellung, dass wir am Ende eines Zeitalters leben und welch wunderbare Gelegenheit das ist, eine neue Welt aufzubauen, die für alle gut ist. […]” (Quelle: redaktionelle Anmerkungen “Eine wunderbare Gelegenheit” zum Artikel  Kleinstadt im Übergang ).

Die Frage, wieso solche Ansätze (wie so unendlich viele andere…) in den Massenmedien so wenig Aufmerksamkeit bekommen, um als weitere wertvolle Strömung, Alternative und weitere Farbe der Möglichkeiten unserer Weiterentwicklung vorgestellt werden, hinterlässt einen derbe schalen Nachgeschmack. Tja, MSM… was die uns alles vorenthalten… …und wozu das dient… Für mich ist leider Fakt geworden, dass “die” (das Establishment) keine wirklichen Lösungen / Veränderungen wollen. Aber, es kommt noch immer schlimmer. Wenn man tagtäglich ein Stück weit hinter die Kulissen aus Lug und Trug schaut, sich ein wenig auf Argumentationslinien ab vom Mainstream einlässt, werden einem Zusammenhänge und Auswirkungen der aktuellen Politik in Deutschland und Europa deutlich, die fast nicht mehr zu beschreiben sind. Mich machen sie fast ohnmächtig vor Wut und Unverständnis. Dafür heut ein weiteres heftiges Beispiel:

Es ist noch nicht ausreichend, dass Demonstranten mit Knüppeln auf den Kopf geschlagen werden (Zivilpolizisten können dem entgehen, in dem sie die Losung sagen, wenn sie dazu kommen… Quelle: “Schießen Sie nicht auf den Polizisten”
Hermann L. Gremliza über Kriminalität und Revolte ) oder dass während des G8 Gipfels 2001 etwas stattgefunden hat, das den Namen Terror tatsächlich verdient. Es ist noch nicht ausreichend, dass unsere Bürgerrechte immer weiter beschnitten werden und eine gewisse Militarisierung unserer Gesellschaft stattfindet (beides habe ich mehrfach in älteren Blogs verlinkt). Es ist noch nicht ausreichend, dass ein Vertragswerk abgesegnet werden soll, der Lissabon-Vertrag (Thema: Blair, Diktatur, EU, Wahlen), welchen kaum ein Verantwortlicher gelesen hat und wovor diejenigen (Rechtskundigen), die es gelesen haben, händeringend warnen.

Da wollen einige in eine liebevolle, nachhaltige Zukunftsgestaltung investieren, mit allen Argumenten, die unser erfahrenes Wissen ausmacht (KK, eurotopia, dynamik5, Holon, und so weiter und so fort), aber das Establishment wertet dieses durch sein Handeln oder Nicht-Handeln als realitätsfremd, zu belächelnd, ja nicht dem Konsum nahe ab… und macht dauernd Rückschritte ins Mittelalter. Es wird Zeit, dass diese Verarsche aufhört, dazu: Die Iren können den Lissabon-Vertrag noch verhindern, damit wir uns (zum Beispiel…) gegen die (klick:)

EU-Todesstrafe

(ist das nicht der HAMMER??)

und die Diktatur, die langsam einzieht, (weiter) W E H R E N. In diesem Sinne sind die Bundestagswahlen Ende diesen Monats enorm wichtig!

zensursula11

Nachrichten: Web-Wahlkampf: im Maschinenraum | Ursula von der Leyen Plakat-Remix-Wettbewerb | IFA: Kopierschutz entmündigt | Bundeswehr verursacht ein Massaker in Afghanistan | ORF bringt den Film „Zero – An Investigation into 9/11“ | Übrigens: Die CDU liest immer noch heimlich Emails mit. | Lacher des Tages: Gaddafi beantragt bei der Uno, die Schweiz aufzulösen und unter den Nachbarn aufzuteilen. | Bridging the Gap between Rich and Poor | ha ha ha… EU räumt Versäumnisse beim Afghanistan-Einsatz ein | Griechenland hält Kinder in Flüchtlingslager gefangen

Verweise: Schäuble, RechtSStaat | RechtSStaat 2 | Europa | meine freigegebenen Internet-Favoriten | was gibt´s neues bei mir?

Schluss mit Politik für heute. Gleich kommt meine Tochter aus dem Kino wieder, wo sie mit ihrer Cousine und deren Freund war. Bis dahin relaxen mit:

Schönes WoEnde Euch allen! Ich sende Euch Licht und Liebe.

Konflikte, Partnerschaft, Sexualität, Beruf

Beratung, Coaching, Mediation...

Hans J. Günther

martial arts and traditional chinese medicine, culture and things :)

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Jacob Jung Blog

Politik - Gesellschaft - Gegenöffentlichkeit

Blog Daochan - Fließende Weisheit

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Reflexion statt Resignation

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Von mir, für euch!

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Das Leben eines Menschen ist wie ein Buch. Hier dürft ihr blättern

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... lieber verwirrt als gelangweilt.

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*Um sehen zu können, musst du deine Seele öffnen*

My Life

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.

... Kaffee bei mir?

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

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Schlafwandler

Wahres Mitgefühl ist immer stark, und die wahrhaft Starken sind voller Zärtlichkeit.

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Gaumenfreuden

Die schönste Nebensache der Welt: Essen & Trinken

Human Being=Der MenschenFreund

Es kommt nicht darauf an Was du siehst, sondern Wie du es betrachtest. Es kommt nicht darauf an Was Du erlebst, sondern Wie Du es erlebst.

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