ähgriehmänt – Politik in Geheimtreffen – Verhinderung einer demokratischen Debatte II

8. Februar 2012 5 Kommentare

 

>>Nicht nur der Ausschluss der Öffentlichkeit, auch die Maßnahmen zur Kontrolle des Internets ernten weltweit Kritik.  

Viele Internetnutzer sehen die Reformen als Eingriff in die Privatsphäre und ihre Grundrechte. Die Organisation Reporter ohne Grenzen sprach von einer „Verhinderung der demokratischen Debatte“. Es wurde und wird befürchtet, dass das internationale Handelsabkommen einen Ausgangspunkt für die weltweite Durchsetzung von Internetsperren bedeuten könnte.    Da die Verhandlungsteilnehmer davon ausgehen, dass der Vertrag nur so durchsetzbar ist, umgehen sie gezielt diejenigen internationalen Institutionen, die für solche Gespräche zuständig wären, etwa die World Intellectual Property Organization (WIPO), die als demokratischer Körper gerade für die behandelten Themen gegründet wurde und transparente Verhandlungen mit einer größeren Anzahl von Teilnehmern erfordern würde. Jan Philipp Albrecht, MdEP der GRÜNEN forderte, „bei den ACTA-Verhandlungen sicherzustellen, dass es keinerlei Überschreitung des geltenden EU-Rechts gibt und der Regelungsgehalt von ACTA auf die alleinige Bekämpfung der Produktpiraterie beschränkt wird. Damit müsste insbesondere das umstrittene Internetkapitel beerdigt werden.“

Nach Abs. 5 des Bundesverfassungsgerichtsurteils bzgl. der Vorratsdatenspeicherung, welche für die Überprüfung durch die Internetdienstanbieter benötigt würde, ist in Deutschland eine schwere Straftat erforderlich, um rechtsgemäß (wenn denn ein verfassungsgemäßes Gesetz existiert) den kompletten Inhalt einer Kommunikation abzuhören.

Nach § 100a StPO ist in Deutschland die Überwachung des Fernmeldeverkehrs nur im Falle einer in diesem Paragraphen aufgelisteten „schweren Straftat“ (z.B. Hochverrat und Gefährdung der demokratischen Ordnung) gesetzmäßig.

Die Piratenparteien aus verschiedenen Ländern führten am 26. und 28. Juni 2010 Demonstrationen gegen das ACTA-Abkommen durch. Die Demonstrationen fanden in mehreren Ländern statt, darunter auch in einigen deutschen Städten. Organisator war hier die Piratenpartei Deutschland.

Kritisiert wird außerdem, dass ACTA durch bewusst schwammige Formulierungen Rechtssicherheit vernichte. Zur Auslegung unklarer Begriffe sollen die Verhandlungsprotokolle zum Vertrag herangezogen werden, die jedoch noch nicht veröffentlicht worden sind. Daher – so ein weiterer Kritikpunkt – sei es momentan widersinnig, wenn die Parlamente über den Vertragsentwurf abstimmen würden, da sie den genauen Vertragsinhalt und seine Bedeutung nicht kennen.

Mehrere dutzend namhafte Wissenschaftler (u.a. vom Max-Planck-Institut) haben in Zusammenarbeit mit anerkannten Juristen in einer ausführlichen Kritik das Europaparlament dazu aufgerufen, ACTA nicht zuzustimmen<<  via Wikipedia

“Was ACTA für uns bedeutet:
http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw
Was wir dagegen unternehmen können:
http://www.youtube.com/watch?v=B6HM68tVatQ
Petition gegen ACTA unterzeichnen:
http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?fp
Proteste in DEINER Nähe:
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AolqWqLcyaGadC1OS19vakFUY21ITjNH…

Verbreite die Anti-ACTA Videos! Erstelle selbst eines! Geh zu den Demonstrationen! Wehr dich! Sei Frei!” via DerMaseterJoJo

image  mehr lesenswertes über ACTA!

 

ähgriehmänt – Politik in Geheimtreffen – Verhinderung einer demokratischen Debatte, Schlafwandler, 19. Mai 2010

Meinungsfreiheit, Überwachung, Vielfalt, Wahrheitsgehalt – Wahlen 2009, Wahlkampf III – Wahlkrampf, Schlafwandler, 5. Juli 2009

klick: image …aus 2009…

wie lange noch 2 – warum es sich lohnen könnte, jetzt aufzustehen

16. November 2011 7 Kommentare

Teil eins, “wie lange noch”, veröffentlichte ich vor über einem Jahr. Seit dem ist viel geschehen, auf allen Bühnen der Welt. Im mit ALLEN Lebens-, Gesellschafts- und Politikbereichen verknüpften, beeinflussenden und beherrschenden Bereich der Finanzmärkte tut sich gerade besonders viel. Und es werden darüber Fakten endlich öffentlich gemacht und nach neuen Ansätzen, Alternativen verlangt, dafür auf die Straße gegangen! Frankfurt: Bankenumzingelung Frankfurt 12.11.11 – Streiten für echte Demokratie, für ein Finanzsystem, das nicht die Politik beherrscht. Für einen systemischen Wandel mit mehr Bürgerbeteiligung, weniger Ausbeutung, gegen Kolateralschaden, der ohnmächtig in Kauf genommen oder ignoriert wird.

Von der Abschlusskundgebung, die ganze Sache mehr als klar und vortrefflich auf´n Punkt gebracht:

JEAH! THAT’S IT!

warum es sich lohnen könnte jetzt aufzustehen! (via Occupy HH) – bitte lesen!

Banken in die Schranken („Banken in die Schranken!“ ist eine Initiative von zahlreichen Organisationen)

Regierungsviertel und Bankenzentrum erfolgreich umzingelt (attac / campact!)

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ENDLICH TUT SICH ETWAS GRUNDLEGENDES – wann bist Du dabei?

der Staat, die Gewaltlosigkeit, die Liebe, die Freiheit

27. Juni 2011 13 Kommentare

Eine Betrachtungsweise:

“Wie man die endlose Unmoral hierarchischer Gewalt in bloß eine weitere
gigantische Steinkuh verwandelt.
Der Staat ist institutionalisierte Gewalt.
Der Glaube an die Notwendigkeit und den moralischen Wert des Staates ist
eine Religion.
Religion wird Kindern durch Erziehung eingetrichtert.
Eine friedliche Gesellschaft ohne Staat erreichen wir durch friedliche
Kindererziehung.”
animiert von:
Luke Bessey
http://www.youtube.com/user/lukebessey
Text von:
Stefan Molyneux
http://www.youtube.com/user/stefbot
eingesprochen von:
heikophilo
http://www.youtube.com/user/heikophilo

Vom Weg #3, erstes Fühlen, in welche Richtung es jetzt gerade geht

22. Juni 2011 8 Kommentare

Der “Kreisel” mit Pierre Kuzmenko – er gehört zu den Übungen meiner TaiChiGung – Schule; unser Gi-Gong ist koreanisches Wonchuk-Gi-Gong   und enthält auch Teile von Gi-Gong-Großmeister Kim, K.-T. (Vorsitzender der International-Wonchuk-Gi-Gong-Federation Europe, Deutschland).

Vor mir liegt ein DIN-A3-Plakat mit lauter koreanischen Schriftzeichen und Übungsanleitungen in Bildern. WOW, Großmeister Kim, K.-T. war gestern das erste mal in Meister Kim, Sang-Yeuls Sportakademie und hat uns in Gi-Gong unterrichtet: Klopfmassagen gegen verschiedene Beschwerden, Atem-, Meditations- und Dehnungsübungen bis hin zur Einführung in “freies-Gi-Gong-Tanzen”. Dieser Meister kann das Chi (auch Qi oder Gi) so lenken, dass er “mit seinen Händen heilen kann”, ist als Heilpraktiker tätig; und natürlich kam auch von ihm der Hinweis auf die tollen Möglichkeiten, in der freien Natur Energiearbeit zu leisten (ich habe mit Baum Qigong ja schon mehrfach Erfahrungen machen dürfen…). Großartige Lehrstunde, ich bin gespannt auf die nächsten! Sterbecke 21. 036 Wieder ein ganz kleiner Schritt auf dem Weg von 1000 Meilen in Richtung des Spürens, des Fühlens (Spueren hilft dem Koerper, mit dem Wind zu segeln, Sensory Awareness: immer und überall… und TASTSINN – FRÜHER UND HEUTE) – so nach Innen “sehen” zu lernen, ist ein wichtiger Teil meiner derzeitigen spirituellen Entwicklung: gefühltes Wissen und erfahrener Glaube. – Mit Meditations- und Atempraktiken (ob in Ruhe oder Bewegung) ordnet sich ganz langsam das Bild und die Zusammenhänge vom eigenen inneren körperlich-seelischen Mikrokosmos im äußeren Makrokosmos, erlebbare Ganzheitlichkeit. Die Pflege des Lebens, getragen von geschärften Sinnen, klareren Gedanken und positiv veränderter Körperlichkeit geht so einher mit hoffnungsvoll stimmender Sinnvervollständigung.

“[…]Um Unsterblichkeit (oder Tao) zu erlangen, haben die Taoisten verschiedene Methoden entwickelt. Eine davon ist die taoistische Meditation, eine Art „innerer Alchimie“. Meditation und richtiges Atmen (nei kung) sollen zusammenwirken, um aus der biologischen Energie des Körpers und der geheimen Kraft des Universums ein „inneres Elixier“ entstehen zu lassen. Wie in einem alchimistischen Prozess soll eine Essenz in die andere geläutert werden –

Ching (biolog. Energie) –> Chi

Chi –> Shen 

Shen (Chinesisch: 神) bedeutet „Geist“, „Gott“, „Gottheit“, „Bewusstsein“ und ist ein Schlüsselwort in der chinesischen Philosophie, Religion und Medizin. Im Taoismus soll Shen aus der Bewegung der Lebensessenz „Jing“ (Yin – Kreativität, Sexualität) und der Lebensenergie „Chi“ (Yang – Energie, Atem, Kraft) entstehen.

– damit ein Elixier entsteht, das den menschlichen Geist in den Zustand der „Leere“ (Shu) überführt, in welchem das Ich mit dem kosmischen Bewusstsein verschmilzt. […]” aus „Das chin. Schattenboxen Tai Chi“ von Frieder Anders

Auch asienbezogen – mein, doch hier anderes Thema:  Die mongolische Sängerin Urna Chahar-Tugchi begleitet mich schon ein paar Jahre… deshalb meine heutige Film-Empfehlung: Das Lied von den zwei Pferden, Kritik auf kino.de. “[…]Urna bricht ins Hinterland auf, um ihrer verstorbenen Großmutter den letzten Wunsch zu erfüllen. Sie will ihre während der chinesischen Kulturrevolution zerstörte, uralte Violine in Ulaanbaatar restaurieren lassen und gleichzeitig die fehlenden Strophen eines Lieds über Dschingis Khan finden. Ihre Suche führt sie in die entlegene, mongolische Steppen. Während der Kleintransporter im Morast stecken bleibt und die Mitfahrer tagelang auf Hilfe warten, fragt Urna die wenigen Jurten-Nomaden über das Lied aus.[…]”

(–> vom Weg #2, Suche + kleine Schritte, –> vom Weg #1, Anfang, dankenswerter Weise erschienen auch beim „Daoweg“-Blog R. Buttlers)

“Stoppen Sie die Vorratsdatenspeicherung!

4. Mai 2011 9 Kommentare

Campact Newsletter 10/2011
Mittwoch, 04. Mai 2011 – 481.512 Abonnenten

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Stoppen Sie die Vorratsdatenspeicherung!

Mit der aktuellen Terrordebatte will die CSU die Vorratsspeicherung von Telefon-, E-Mail- und Internetdaten aller Bürger/innen durchsetzen: Ohne jeden Anlass – jeder wird verdächtigt. Unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben ist in Gefahr. Protestieren Sie gegen die Pläne!

[…],

mit der Debatte um die Festnahme dreier mutmaßlicher Al-Qaida-Terroristen in NRW und den Tod Osama bin Ladens sieht die CSU Chancen, endlich die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Sechs Monate lang will Innenminister Friedrich speichern, wer mit wem, wo und wann telefoniert, E-Mails verschickt oder das Internet genutzt hat. Bei Telefonaten per Handy oder SMS-Kontakten soll auch der Standort des Benutzers festgehalten werden. Mit der Vorratsdatenspeicherung können von nahezu allen Menschen Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Bekanntschaften identifiziert werden.

Damit würden wir Bürger/innen unter Generalverdacht gestellt. In unsere Persönlichkeitsrechte würde massiv eingegriffen. Bisher wehrte sich die FDP in der Regierung dagegen, doch sie droht einzuknicken: In den nächsten Tagen will Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einen Gesetzentwurf vorlegen. Jetzt kommt es auf unseren Protest an!

Sagen Sie Nein zur Vorratsdatenspeicherung!

Die Befürworter behaupten, dass der Zugriff von Polizei, Staatsanwaltschaften und ausländischen Staaten auf die hochsensiblen Daten für Verbrechensaufklärung und Terrorismusbekämpfung unabdingbar sei. Dabei fehlt jeder Beleg, dass dies wirksam gegen Terrorismus hilft. Selbst nach einer Studie des Bundeskriminalamts verbessert sich die Aufklärungsquote durch Vorratsdatenspeicherung nur um 0,006 Prozent. Kein Wunder, denn Schwerkriminelle und Terroristen verfügen über das Know-How keine elektronischen Spuren zu hinterlassen.

Die Datensammelwut geht auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 zurück. Doch erst im letzten Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die gesetzliche Regelung der Regierung für verfassungswidrig. Auch die Überprüfung der Richtlinie durch die Europäische Union förderte erhebliche Defizite zu Tage. Trotzdem erhöhte sie ihren Druck auf die Bundesregierung, die Richtlinie erneut in deutsches Recht umzusetzen.

Um diesen Druck etwas entgegenzusetzen, haben wir in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung einen Online-Appell gegen die Vorratsdatenspeicherung gestartet. Die gesammelten Unterschriften wollen wir Innenminister Friedrich und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger persönlich überreichen.

Unterzeichnen Sie den Appell!

Mehr zur Vorratsdatenspeicherung in unserem 5-Minuten-Info…

Was sonst noch bei Campact passiert, erfahren Sie wie immer im Nachrichtenteil. […]



Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 481.512 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!

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Aktuelle Petitionen

18. März 2011 12 Kommentare

Bei den ePetionen des deutschen Bundestages gibt wieder ein paar
interessante Petitionen zu unterzeichnen.

Petition 16571: Kontrolle von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
– Verbot von Investitionen in Unternehmen, die herstellen
oder vertreiben vom 14.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16571

Petition 16519: Energiewirtschaft – Austausch elektronischer Geräte zur
Erfassung des Energieverbrauchs vom 11.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16519

Petition: Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Konzept für
verbindlichen und vertraulichen Austausch von Daten über das Internet
(„De-Mail“) vom 26.01.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16278

Petition: Internet – Verschlüsselung des E-Mail-Verkehrs vom 08.02.2011
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=16459

Schönes WoEnde!

Weiterlesen …

Die gemeinsame Stimme

4. März 2011 7 Kommentare
Konflikte, Partnerschaft, Sexualität, Beruf

Beratung, Coaching, Mediation...

Hans J. Günther

martial arts and traditional chinese medicine, culture and things :)

zentao blog über zen + anderes

Alltag, Buddhismus, Zen, Zengeschichten, Menschen, Fotografieren, Reisen, Videos

Jacob Jung Blog

Politik - Gesellschaft - Gegenöffentlichkeit

Blog Daochan - Fließende Weisheit

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nokturnaltimes.wordpress.com/

Reflektion statt Resignation

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Das Leben eines Menschen ist wie ein Buch. Hier dürft ihr blättern

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... lieber verwirrt als gelangweilt.

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Klanggebet Blog

Spiritualität, die ins Leben führt.

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*Um sehen zu können, musst du deine Seele öffnen*

My Life

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.

... Kaffee bei mir?

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.

Zweitesselbst's Blog

Just another (..) Wie auch immer, man kann sich aufregen oder vom Leben verwirren lassen. (..) WordPress.com site

Schlafwandler

Wahres Mitgefühl ist immer stark, und die wahrhaft Starken sind voller Zärtlichkeit.

Charwind's Blog

Just another WordPress.com site

Gaumenfreuden

Die schönste Nebensache der Welt: Essen & Trinken

Human Being=Der MenschenFreund

Es kommt nicht darauf an Was du siehst, sondern Wie du es betrachtest. Es kommt nicht darauf an Was Du erlebst, sondern Wie Du es erlebst.

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